Stellungnahmen aus dem Jahr 2023
- Stellungnahme 01/2023: „Gegen jeden Antisemitismus in der Gehörlosengemeinschaft“ (hier als DGS-Video, außerdem als PDF auf deutsch, englisch und russisch)
- Stellungnahme 02/2023: „Der Status der Deutschen Gebärdensprache muss systematisch und nachhaltig geschützt und gefördert werden! Erforderlich ist die Schaffung eines neuen eigenen Gebärdensprachgesetzes!“ (hier als DGS-Video, außerdem als PDF auf deutsch)
Stellungnahmen aus dem Jahr 2022
- Stellungnahme 01/2022: Zur Sicherstellung der Versorgung gehörloser Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine (PDF) – dazugehörig: „Handreichung für den Einsatz von Übersetzer:innen und Dolmetscher:innen für Gebärdensprachen und Kommunikationshelfer:innen im Zuge der Hilfsmaßnahmen für Ukrainische Geflüchtete“ (Stand 22.03.22, PDF)
- Stellungnahme 02/2022: Klarstellung zur speziellen Situation gehörloser Geflüchteter (PDF)
Stellungnahmen aus dem Jahr 2021
- Stellungnahme 01/2021: „Dringende Handlungsempfehlung zur COVID-19-Impfung“ (hier lesen)
- Stellungnahme 02/2021: „zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen bzw. des European Accessibility Act (EAA) (Barrierefreiheitsgesetz – BFG)“ (hier lesen)
- Stellungnahme 03/2021: „Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz: Stärkt es gehörlose Personen wirklich?“ (hier lesen)
- Stellungnahme 04/2021: „Mit der Notruf-App des Bundes ’nora‘ müssen Notrufe per Videotelefonie in Gebärdensprache möglich sein!“ (hier lesen und hier als Video ansehen)
- Stellungnahme 05/2021: „Katastrophenschutz und Warnsysteme für gehörlose Menschen müssen sofort reformiert werden!“ (hier lesen und hier als Video ansehen)
- Stellungnahme 06/2021: „Mehr kommunikative Barrierefreiheit durch Gebärdensprache wagen! Kommentar des Deutschen Gehörlosen-Bundes zum Koalitionsvertrag“ (hier lesen und hier als Video die Zusammenfassung auf Basis der PM 17/2021 sehen)
Stellungnahmen aus dem Jahr 2020
- Stellungnahme 01/2020: „zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetztes (JVEG-Änderungsgesetz 2020)“ (hier lesen)
- Stellungnahme 03/2020: „Fehlender Zugang zu gesundheitlichen Informationen über das Coronavirus in Gebärdensprache und mit Untertiteln“ (hier lesen)
- Stellungnahme 04/2020: „Bereitstellung von gesundheitsrelevanten Informationen zur Corona-Krise in Gebärdensprache und mit Untertiteln: zum aktuellen Stand“ (hier lesen)
- Stellungnahme 05/2020: „Zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Finanzen für ein Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen“ (hier lesen)
- Stellungnahme 06/2020: „Zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts“ (hier lesen)
- Stellungnahme 07/2020: „Barrierefreiheit muss zugänglich sein! Zur Novellierung des Filmfördergesetzes“ (hier lesen)
- Stellungnahme 08/2020: „zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/1972 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) und zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts (Telekommunikationsmodernisierungsgesetz) (hier lesen)
- Stellungnahme 09/2020: „Impfverordnung: Gehörlose und Taubblinde sollen nicht in letzter Personengruppe geimpft werden!“ (hier lesen)
- Stellungnahme 10/2020: „Gemeinsame Stellungnahme von DGB, DGS, DGJ und tgsd zu MLM und Network Marketing“ (hier lesen)
Positionspapiere
- Positionspapier 01/2020: „Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Situation der Gehörlosen-/Gebärdensprachgemeinschaft in Deutschland“ (hier lesen)
Stellungnahmen aus dem Jahr 2019
- Stellungnahme 01/2019: „Vorab-Stellungnahme zur künftig geplanten 7. Versorgungsmedizinischen Änderungsverordnung“ (hier lesen)
- Stellungnahme 02/2019: „Kritik an der neuen Regelung der Bahn für Menschen mit Behinderungen“ (hier lesen)
- Stellungnahme 03/2019: „Keine gute Aufklärung bzw. Sensibilisierung bei der SOKO München Folge „Stille Liebe“!“ (hier lesen)
- Stellungnahme 04/2019: „Novellierung des Filmförderungsgesetzes“ (hier lesen)
- Stellungnahme 05/2019: „Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0)“ (hier lesen)
- Stellungnahme 06/2019: „Der Deutsche Gehörlosen-Bund nimmt Stellung zu den Zahlen der Schwerbehindertenstatistik – 0,1 Prozent der Gesamtbevölkerung sind gehörlos, also ca. 83.000 Menschen in Deutschland“ (hier lesen)
- Stellungnahme 07/2019: „Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf für einen Medienstaatsvertrag“ (hier lesen)
- Stellungnahme 08/2019: „zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) BT-Drs. 19/13397 und zur öffentlichen Anhörung zur Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) am 14.10.2019“ (hier lesen)
- Stellungnahme 09/2019: „Musikperformance und Empowerment“ (hier lesen)
Stellungnahmen aus dem Jahr 2018
- Stellungnahme 01/2018 „Koalitionsverhandlungen: Der Deutsche Gehörlosen-Bund e. V. fordert Nachbesserungen und die Aufnahme unserer Forderungen in den neuen Koalitionsvertrag“ (hier lesen)
- Stellungnahme 02/2018 „Der Deutsche Gehörlosen-Bund e. V. ist mit der Antwort der Bundesregierung bezüglich „Arbeitsassistenz“ nicht zufrieden und strebt weiter an, die Teilhabe am Arbeitsleben zu verbessern und die Kommunikation sicherzustellen.“ (hier lesen)
- Stellungnahme 03/2018 „Der bisherige Standard des Behindertengleichstellungsgesetzes darf nicht durch die Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/2012 für Menschen mit Hörbehinderungen verschlechtert werden.“ (hier lesen)
- Stellungnahme 04/2018 „Der Deutsche Gehörlosen-Bund e. V und die Gehörlosengemeinschaft Sachsen-Anhalt e. V. halten das Verbot der Gebärdensprache auf der Bühne bei einer Jugendweihefeier für diskriminierend.“ (hier lesen)
- Stellungnahme 05/2018 „Behindertenpolitik im Koalitionsvertrag aus der Sicht des Deutschen Gehörlosen-Bundes e. V.“ (hier lesen)
- Stellungnahme 06/2018 „Der Telefonvermittlungsdienst in Schrift- und Gebärdensprache soll für Gehörlose und andere Menschen mit Hörbehinderungen ab dem 01.01.2019 bundesweit kostenfrei genutzt werden können!“ (hier lesen)
Stellungnahmen aus dem Jahr 2017
- Stellungnahme 01/2017 „Wir wollen Achterbahn im Freizeitpark „Phantasialand“ mitfahren! Wir fordern sofortige Aufhebung des Achterbahn-Verbots für Menschen mit Hörbehinderungen!“ (hier lesen)
- Stellungnahme 02/2017 „Zur aktuellen Diskussion bezüglich des Versuchs, gegen den Willen der gehörlosen Eltern gerichtlich durchzusetzen, einem gehörlosen Kind ein Cochlea-Implantat einzusetzen“ (hier lesen)
Stellungnahmen aus dem Jahr 2016
- Stellungnahme 2016/01 Zum Referentenentwurf des BGG (hier lesen)
- Stellungnahme 2016/02 Zum Referentenentwurf des Nationalen Aktionsplans 2.0 der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (NAP 2.0) (hier lesen)
- Stellungnahme 2016/03 Zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) (hier lesen)
- Stellungnahme 2016/04 Zum Referentenentwurf des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) (hier lesen)
- Stellungnahme 2016/05 zum Referententwurf eines Gesetzes zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren und zur Verbesserung der Kommunikationshilfen für Sprach- und Hörbehinderte (EMöGG) (hier lesen)
- Stellungnahme 2016/06 Zum Bundesteilhabegesetz vom 23.12.2016 (hier lesen)
- Stellungnahme 2016/07 zum Entwurf einer Verordnung über die Schlichtungsstelle nach §16 des Behindertengleichstellungsgesetzes und ihr Verfahren und zur Änderung weiterer Verordnungen vom 20.07.2016 (hier lesen)
Stellungnahmen aus dem Jahr 2015
- Stellungnahme 2015/01 zur Pressemitteilung vom AK Sign Teilhabe und zur weiteren politischen Arbeit des DGB (hier lesen)
- Stellungnahme 2015/02 zur Fernsehsendung „Sehen statt Hören“ (hier lesen)
- Stellungnahme 2015/03 zum Referentenentwurf des BGG (hier lesen)
Stellungnahmen aus dem Jahr 2013
- Stellungnahme 2013/01 zum offenen Brief der tauben GebärdensprachdolmetscherInnen (hier lesen)
- Stellungnahme 2013/02 zum Fall der Sterbehilfe bei taubblinden Zwillingen in Belgien (hier lesen)
- Stellungnahme 2013/03 Verdolmetschungen im Fernsehen ausbauen, nicht abbauen! (hier lesen)
- Positionspapier „Qualitätskriterien für Gebärdensprachvideos“ (07.03.2013) (hier lesen)
- Positionspapier „Änderung zu den Qualitätskriterien für Gebärdensprachvideos vom 7. März 2013) (19.08.2013) (hier lesen)
Stellungnahmen aus dem Jahr 2012
- Stellungnahme 2012/01 Funkrauchmelder mit Licht- oder Vibrationssignalen in den Hilfsmittelkatalog (hier lesen)
- Stellungnahme 2012/02 Inklusive Beschulung: Der Freistaat Bayern streckt die Kosten vor (hier lesen)
- Stellungnahme 2012/03 Hörgeschädigte sind in ihrer geistigen Entwicklung zurück geblieben (hier lesen)
- Stellungnahme 2012/04 zum Rahmenlehrplan Deutsche Gebärdensprache für die Grund- und Sekundarschule des Landes Sachsen-Anhalt (hier lesen)
- Stellungnahme 2012/04a zur Entwurfsfassung des Rahmenlehrplans Deutsche Gebärdensprache für die Grundschule und Sekundarstufe 1 (hier lesen)
- Stellungnahme 2012/05 des DGB und des DSB zur Weiterentwicklung des barrierefreien Notrufs (hier lesen)
Stellungnahmen aus dem Jahr 2011
- Stellungnahme 2011/01 Kommunikationshilfeassistentinnen und -assistenten für Gehörlose (hier lesen)
- Stellungnahme 2011/02 Neues Rundfunkbeitragsmodell nur bei Barrierefreiheit (hier lesen)
- Stellungnahme 2011/03 Stellungnahme zum Nationalen Aktionsplan (hier lesen)
- Stellungnahme 2011/04 im Rahmen der 44. Bundesdirektorenkonferenz „Inklusive Bildung und Erziehung für Kinder und Jugendliche mit Hörschädigung“ (hier lesen)
- Stellungnahme 2011/05 zum Entwurf des 1. Staatenberichtes der Bundesrepublik Deutschland zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (hier lesen)
- Stellungnahme 2011/06 Taubblindheit ist eine Behinderung eigener Art (hier lesen)
- Stellungnahme 2011/07 Studie zur Lebenssituation von Frauen mit Behinderung zeigt erschreckende Ergebnisse (hier lesen)
- Stellungnahme 2011/08 Begrenzte Zulassung der PID in Deutschland (hier lesen)
- Stellungnahme 2011/09 Gesetze im Sinne der Behindertenrechtskonvention anwenden (hier lesen)
Stellungnahmen aus dem Jahr 2010
- Stellungnahme 2010/01 Fehlerhafte Darstellung eines gehörlosen Darstellers im Krimi vom 31.01.10 (hier lesen)
- Stellungnahme 2010/02 Zum Positionspapier zu Inklusiver Bildung von Deutscher Gesellschaft (hier lesen)
- Stellungnahme 2010/03 Zum Artikel „Haben gehörlose Kleinkinder ein Recht auf ein Cochlea- Implantat? (hier lesen)
- Stellungnahme 2010/04 Zur Einschätzung ihrer Schulzeit des Abiturjahrgangs 2010 in Essen (hier lesen und Video aus Essen)
- Stellungnahme 2010/05 Entfall der Gebührenbefreiung im Rundfunk (hier lesen)
- Stellungnahme 2010/06 Zur BITV 2 (hier lesen)
- Stellungnahme 2010/07 Zu den aktuellen Geschehnissen um Synergy (hier lesen)
Stellungnahmen aus dem Jahr 2008
- Stellungnahme 2008/01 zum Thema Cochlea Implantat (hier lesen)
- Stellungnahme 2008/02 zur bundesweiten Einführung des Neugeborenenscreenings als Standarduntersuchung (hier lesen)
Stellungnahmen aus dem Jahr 2007
- Stellungnahme 2007/01 Nachfolge von Prof. Dr. Siegmund Prillwitz (hier lesen)
- Stellungnahme 2007/02 zur Aufnahme des Funk-Rauchwächters in den Hilfsmittelkatalog nach § 128 SGB V (hier lesen)
- Stellungnahme 2007/03 zur integrativen Beschulung (hier lesen)
Stellungnahmen aus dem Jahr 2006
- Stellungnahme 2006/01 Bewegende Diskussion in der Gehörlosengemeinschaft zu Thema Cochlear Implatant (hier lesen)
Stellungnahmen aus dem Jahr 2005
- Stellungnahmen 2005/01 Antidiskriminierungsgesetz (hier lesen)